Piraten Mittelfranken rufen zur Teilnahme am Hanftag 2013 in Erlangen auf. Am 4. Mai 2013 findet im Rahmen des Global Marijuana March ein Hanftag in Erlangen statt. Die Demo startet um 15 Uhr am Martin-Luther-Platz mit einer Kundgebung. Weltweit gehen an diesem Tag eine Million Cannabiskonsumenten auf die Straße um für die Legalisierung und Regulierung der Kulturpflanze Hanf einzutreten. Die derzeitig praktizierte Bevormundung und Kriminalisierung erwachsener Menschen beim Umgang mi...
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Hiermit laden wir herzlich zum programmatischen Bezirksparteitag 2013.1 der Piratenpartei Mittelfranken ein. Datum: 25. Mai 2013 Einlass & Akkreditierung: ab 10:30 Uhr Beginn des Parteitages: 11:00 Uhr Ende des Parteitages: 16:30 Uhr Ort: Nachbarschaftshaus Gostenhof, Großer Saal Adam-Klein-Straße 6, 90429 Nürnberg Wir wollen an diesem Parteitag unser Bezirkswahlprogramm aufstellen. Die Antragsfrist für Satzungs- und Programmanträge ist der 10.05.2013. Anträge gelten als eingereic...
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Am Sonntag, den 14. April 2013 fanden bundesweit, unter anderem auch in Nürnberg, Demonstrationen gegen die vom Bundestag im März beschlossene Bestandsdatenauskunft statt. Am Nachmittag versammelten sich einige Hundert Teilnehmer vor der Lorenzkirche und hörten unter anderem Redebeiträge vom bayerischen Bundestagsspitzenkandidaten der Piratenpartei, Bruno Kramm und dem Landtagskandidaten Moritz Michelson aus Erlangen. Beide kritisierten sowohl den Entstehungsprozess als auch die Gefahren durc...
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Wie bereits angekündigt beteiligt sich die Piratenpartei Mittelfranken an den bundesweiten Aktionstagen des Bündnisses "Nein zur Bestandsdatenauskunft" unter dem Motto "Unsere Passwörter gehören uns" und "Privatsphäre ist ein Menschenrecht - auch im Internet". Hier der genaue Ablauf der Demo in Nürnberg gegen die Bestandsdatenauskunft: 15 Uhr Beginn an der Lorenzkirche (Lorenzer Platz 10, 90402 Nürnberg) 15 Uhr bis ca. 16 Uhr: Kundgebung mit Reden 15:00 - Eröffnung durch Dominik Kege...
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Unter dem Motto "Unsere Passwörter gehören uns!" und "Privatsphäre ist ein Menschenrecht - auch im Internet!" findet am bundesweiten Aktionstag gegen die Bestandsdatenauskunft auch in Nürnberg eine Demonstration statt. Die Piraten Mittelfranken rufen alle demokratischen Organisationen herzlich auf, sich unserem Bündnis dazu anzuschließen. Demo gegen Bestandsdatenauskunft Nürnberg Sonntag, 14. April 2013 15 Uhr Lorenzkirche (Lorenzer Platz 10, 90402 Nürnberg) Facebook-Event Der bund...
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  Am Samstag, den 23. Februar 2013, nahm die Piratenpartei Mittelfranken an dem von Anonymous ins Leben gerufenen Internationalen Aktionstag für Privatsphäre in Nürnberg teil.   Vor der Lorenzkirche forderten sie Nürnberger Bürger in nicht ganz ernstgemeinter Form auf, sich freiwillig für die immer wieder geforderte Vorratsdatenspeicherung zu registrieren. Insbesondere die Aussage "Wer ins Internet geht, hat die Privatheit verlassen" von BKA-Vizepräsident Jürgen Maurer veranlasste ...
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Am 20.02.2013 lehnte der Ältestenrat der Stadt Nürnberg den Antrag auf Liveübertragung der Stadtratsitzungen im Internet ab. Der Antrag der aus dem NPD-Umfeld stammenden, rechtslastigen Initiative Ausländerstop war ein Plagiat eines Antrages der Piraten. Die Piratenpartei Nürnberg tritt Rechtsextremismus entschieden entgegen und kann es deshalb nachvollziehen, wenn Anträge ausländerfeindlicher Gruppierungen grundsätzlich abgelehnt werden, um diesen kein Forum zu bieten.   "Dennoch," so d...
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"Man kann den Bürgerinnen und Bürgern nur gratulieren" freut sich Dominik Kegel, politischer Geschäftsführer der Piraten in Mittelfranken. "Nicht nur, weil uns das Thema Bildung und die Abschaffung der Studiengebühren ein zentrales Anliegen ist, sondern auch, weil die direkte Bürgerbeteiligung hier ausschlaggebend war. Die bayerische Regierung sieht bislang keinen konkreten Handlungsbedarf und schiebt die Entscheidung wohl lieber bis zum Sankt Nimmerleinstag auf - also schaffen die Bürgerinnen u...
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Gestern Abend, am 17.01.2013, wurde der deutschen Drogenpolitik ein weiteres, trauriges  Kapitel hinzugefügt. Zwei Anträge von den Fraktionen der Linkspartei und Bündnis90/Grüne wurden im Deutschen Bundestag abgelehnt. Konkret ging es um Cannabis Social Clubs, also nichtkommerzielle Vereine, in denen Hanfpflanzen kollektiv zum Eigengebrauch angebaut werden. Außerdem wurde über das so genannte Drug-Checking abgestimmt. Darunter versteht man die Analyse von auf dem Schwarzmarkt gehandelten Substan...
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Ab Donnerstag, 17. Januar 2013, beginnt die zweiwöchige Eintragungsfrist für das Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern. Insgesamt werden bis zum 30. Januar 2013 fast eine Million Unterschriften benötigt – das entspricht zehn Prozent aller Wahlberechtigten. Auch in Mittelfranken sind die Piraten aktiv in den breitgefächerten lokalen Bündnissen zur Unterstützung des Volksbegehrens. Die Bündnisse führen in vielen Orten während der Eintragungsphase Infostände durch. Außerdem finden zum St...
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