Am kommenden Sonntag, den 20. Mai, dürfen die Bürger und Bürgerinnen Weißenburgs darüber abstimmen, ob im Zuge der Marktplatzerneuerung ein neuer Brunnen bzw. ein Wasserspiel geschaffen werden soll. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens erhoffen sich durch einen Brunnen ein klares Bekenntnis zum neuen verkehrsberuhigten Marktplatz.

Die Piratenpartei hat es sich zum Ziel gemacht, die Mitbestimmungsmöglichkeiten jedes Einzelnen an der Politk zu steigern. Aus diesem Grund begrüßen wir den Bürgerentscheid und rufen alle Weißenburger dazu auf, am Sonntag ihre Stimme abzugeben. Hierzu Daniel Gruber, Organisator des Weißenburger Piraten-Stammtisches und Mitglied im Bezirksvorstand der Piratenpartei Mittelfranken: “Ich finde es gut, dass nach dem Hin und Her im Stadtrat nun die Bürger darüber entscheiden können. Ich bitte alle Wahlberechtigten, sich zu informieren und am Sonntag zur Wahl zu gehen.”

Mit dem Slogan “Vom Parkplatz … zum Marktplatz” machen die Befürworter klar, dass es ihnen nicht nur um den Brunnen geht, sondern generell um die Steigerung der Aufenthaltsqualität des Platzes, um diesen für die Bürger attraktiv zu machen. Statt der vorgesehenen Steinwüste könnten sich am geplanten Wasserspiel Eltern mit ihren Kindern vergnügen, und der Platz würde ein Anziehungspunkt für Touristen werden. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens erhoffen sich dadurch belebende Impulse für die Gastronomie und die Geschäftsleute am Marktplatz sowie in der ganzen Innenstadt. Weitere Argumente sind auf der Website http://www.buergerbrunnen.de zusammengetragen.

Weil ein Brunnen im unteren Teil des Marktplatzes den Zugang zum Marktplatz für Autos dauerhaft erschwert, befürchten Brunnen-Skeptiker, dass mit einem Brunnen endgültig der Weg zurück zum Parkplatz verbaut und ein autofreier Marktplatz – im wahrsten Sinne des Wortes – festzementiert wird.

Wir beglückwünschen die Piraten in Nordrhein-Westfalen zu diesem tollen Ergebnis und bedanken uns bei allen Wählern und Unterstützern der letzten Monate, ohne die ein derartig kurzfristiger und ehrenamtlicher Wahlkampf nicht möglich gewesen wäre!

Aus diesem Grund laden wir alle Interessenten am 13.05.2012 ab 17:00 Uhr zu unserer Wahlparty ins Blu Bowl in der Zeltnerstraße 19, Nürnberg ein.

Facebook-Event: https://www.facebook.com/events/299955883421844/

Die Piratenpartei Mittelfranken gratuliert den Piraten in Schleswig-Holstein zu dem großartigen Einzug und bedankt sich bei allen Wahlhelfern, die die letzten Wochen und Monate für diesen Erfolg gekämpft haben.

Patrick Linnert, Vorsitzender im Bezirksverband Mittelfranken, hierzu: “Ich freue mich, dass wir nun bereits in insgesamt 3 Landesparlamenten vertreten sind. Von einem Berliner Sonderfall kann nun definitiv keine Rede mehr sein. Die Tatsache, dass wir auch dieses mal wieder viele Nicht-Wähler aktivieren konnten zeigt, dass mit uns die Hoffnung auf eine neuen Politikstil verbunden wird.”

Seit dem letzten Aktionstag am 25.02.2012, an dem auch in Nürnberg rund 2000 Menschen gegen ACTA demonstriert haben, ist einiges geschehen.

Dass die EU weiterhin an ACTA festhält zeigt die Tatsache, dass nun am 12. Juni, noch vor der angekündigten Prüfung durch den europäischen Gerichtshof, im EU-Parlament darüber abgestimmt werden soll. Aus diesem Grund ruft die seit der letzten Demonstration gegründete Anti-ACTA Aktionsgruppe auch am 3. internationalen Protesttag, den 09.06.2012, zum Protest auf.

Am Montag den 07.05.2012 beschäftigt sich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages mit der eingereichten E-Petition von Herbert Bredthauer. Da innerhalb von 4 Wochen mehr als 50.000 Personen die Petition unterzeichnet haben, muss der Bundestag den Petitionssteller, der die Aussetzung der Ratifizierung des Anti-Piraterieabkommens ACTA fordert, in einer öffentlichen Sitzung anhören.

Da der Ausschuss am Vormittag tagt, und somit die wenigsten Zeit haben dürften, die Anhörung zu verfolgen, lädt die Anti-ACTA Aktionsgruppe am Abend zum “Public Viewing” der Aufzeichung im Kulturzentrum K4 in Nürnberg ein.

Alles auf einem Blick:

07.05.2012, 19:30 Uhr
Kulturzentrum/Künstlerhaus/K4
Raum: Weißer Saal
Königstraße 93
90402 Nürnberg

Kernthemen der Versammlung werden die Entlastung des alten und die Wahl eines neuen Vorstands für den KV Fürth sein.

Informationen rund um die Versammlung, insbesondere die vorläufige Tagesordnung, gestellte Anträge und Informationen über Kandidaten, findet man im Wiki.
Wer selbst kandidieren möchte trägt sich bitte selbst auf die Wiki-Seite ein oder meldet sich bei vorstand@piraten-fuerth.de. Wer einen Piraten kennt, von dem anzunehmen ist, dass er für eines der Ämter geeignet ist, möge diesen bitte ansprechen und zu einer Kandidatur ermutigen.

Zur Akkreditierung vor Ort als Fürther Pirat ist ein gültiger Personalausweis (ersatzweise Reisepass und Meldebescheinigung) zwingend erforderlich.

Bitte beachten, dass man nur dann stimmberechtigt ist, wenn man seinen Mitgliedsbeitrag bezahlt hat oder dies vor Ort nachholt.

Vorläufige Tagesordnung:

• 18:00 Uhr: Einlass und Akkreditierung
• 18:30 Uhr: Beginn des Kreisparteitages
• Grußworte an die Versammlung
• Wahl Protokollführer, Versammlungsleiter, Wahlleiter, Wahlhelfer
• Verabschiedung Tagesordnung und Geschäftsordnung
• Abstimmung über Zulassung von Gästen, Audio-, Foto-, Videoaufnahmen
• Satzungsänderungsanträge
• Tätigkeitsberichte der Vorstände
• Entlastung des 2. Vorstands des KV Fürth
• Vorstellung der Vorstandskandidaten
• Wahl des neuen Vorstands
• Programmanträge
•  Sonstige Anträge
• 21:00 Uhr: Schlussworte des/der neuen Vorstandsvorsitzenden und Beendigung des Kreisparteitags

 Aus diesem Grund sind alle Interessierten am 6. Mai 2012 ab 17:00 Uhr zu unserer Wahlparty eingeladen.

 Wo: Im Blu Bowl, Zeltnerstr. 19 in Nürnberg

Website des Blu Bowl: http://www.blu-bowl.de/index-9947.php
Facebook-Event: https://www.facebook.com/events/418033958208267/

Foto des neuen Bundesvorstands: CC BY-SA 2.0 bastianhaas, v.l.n.r. Bern Schlömer (Vorsitzender), Swanhild Goetze (Schatzmeister), Markus Barenhoff (stellv. Vorsitzender), Klaus Peukert (Beisitzer), Sebastian Nerz (stellv. Vorsitzender), Sven Schomacker (Generalsekretär), Johannes Ponader (politischer Geschäftsführer),  Julia Schramm (Beisitzer), Matthias Schrade (Beisitzer)

Im Vorfeld der Wahl eines neues Vorstandes wurden die im vergangenen Jahr in Heidenheim an der Brenz gewählten Mitglieder des Vorstandes – der Vorsitzende Sebastian Nerz, der stellvertretende Vorsitzende Bernd Schlömer, der Schatzmeister René Brosig, der Generalsekretär Wilm Schumacher, die politische Geschäftsführerin Marina Weisband sowie die Beisitzer Matthias Schrade und Gefion Thürmer – politisch entlastet und aus ihren Ämtern entlassen. Rene Brosig, Wilm Schumacher und Marina Weisband kandidierten im Folgenden nicht erneut für ein Amt im Bundesvorstand. Zum neuen Vorsitzenden wurde mit 66,6 Prozent der Stimmen der 41-jährige Diplom-Kriminologe Bernd Schlömer aus Berlin gewählt, der zuvor bereits als Bundesschatzmeister (2009-2011) und stellvertretender Bundesvorsitzender (2011-2012) im Vorstand aktiv war. Er setzte sich gegen sieben weitere Kandidaten durch; der bisherige Bundesvorsitzende Sebastian Nerz erreichte 56,2 Prozent. Der 29-jährige entschied anschließend – im ersten Wahlgang mit zwölf Kandidaten – die Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden für sich (73,8 Prozent). Im nächsten Wahlgang, bei dem noch sechs Kandidaten antraten, wurde der 31-jährige Markus Barenhoff mit 70,5 Prozent ebenfalls zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Als Schatzmeisterin des Bundesverbandes wählten die Mitglieder mit 93,5 Prozent die 53-jährige Hamburger Personalfachkauffrau Swanhild Goetze. Sie setzte sich mit diesem Ergebnis deutlich gegen zwei weitere Kandidaten durch. Zum Abschluss des ersten Sitzungstages wurde unter fünf Kandidaten der 38-jährige Sven Schomacker aus Bremen mit 69,2 Prozent zum Generalsekretär gewählt. Am Sonntagvormittag wurde der 35-jährige Johannes Ponader mit 74,4 Prozent zum politischen Geschäftsführer der Piratenpartei gewählt – insgesamt hatten neun Piraten für dieses Amt kandidiert. Für die drei zu besetzenden Beisitzer-Positionen im Bundesvorstand kandidierten insgesamt 16 Personen. Hierbei setzten sich bereits im ersten Wahlgang der 35-jährige Klaus Peukert (60,0 Prozent), der 33-jährige Matthias Schrade (58,8 Prozent) und die 26-jährige Julia Schramm (50,8 Prozent) durch.

Der Wahl um das ebenfalls neu zu besetzende Bundesschiedsgericht – dem Organ, welches zur Klärung von Streitigkeiten innerhalb der Partei zuständig ist – stellten sich insgesamt zehn Kandidaten. Gewählt wurden hierbei die bereits im Bundesschiedsgericht tätigen Piraten Joachim Bokor, Markus Gerstel und Claudia Schmidt – neu im Schiedsgericht vertreten sind Markus Kompa und Benjamin Siggel.

Der nächste Programmparteitag ist für den Herbst 2012 geplant und wird eine organisatorische und demokratische Herausforderung. Nach der Erfahrung der letzten Parteitage erwartet die PIRATEN ein Pensum von mindestens 500 Anträgen; davon die Hälfte als Beiträge zum Wahlprogramm für die Bundestagswahl, um das Grundsatzprogramm thematisch zu konkretisieren.

Die Grüne Liste Erlangen, die Piratenpartei Erlangen und Bündnis 90/Die Grünen haben  die Veranstaltung “Argumente für und gegen eine Pflegekammer” initiiert, um in einen Dialog mit allen Beteiligten zu treten.

Als Redner des Pro und Contra Pflegekammer Lagers waren Wolfgang Falchals Referent vom DBfK  und Elke Efstratiou Vertreterin der Gewerkschaft Verdi geladen. Das Ziel des DBfK’s ist eine Pflegekammer zu etablieren um bei der Gesetzgebung endlich das nötige Gehör zu finden und als Sprachrohr der Pflegenden nach außen zu dienen. Dies wurde auch von vielen Beschäftigten der ca. 125000 Beschäftigten in Bayern mit einer Petition gestützt. Verdi hingegen sieht die Verkammerung der Pflegeberufe kritisch.

Das Interesse der Veranstaltung war groß, Pflegebedürftigte sowie Beschäftigte der ambulanten wie stationären Pflege sind in einen angeregt offenen Dialog getreten.

So unterschiedlich die Standpunkte auch waren, sicher war man sich, dass die Politik in naher Zukunft diese Thema aufgreifen muss. Einig waren sich alle Beteiligten, dass das ein bestimmendes gesundheitspolitisches Thema für die anstehende Landtagswahl sein wird. Es braucht innovative Ideen um mit dem demographische Wandel umgehen zu können. Denn menschenwürdige Pflege wird in unserer Gesellschaft immer wichtiger.

Das Frankenplenum ist eine Veranstaltung aus und in Franken, steht jedoch allen Piraten und interessierten Bürgern offen – ganz im Sinne der “Mitmachpartei”. Als Referenten laden wir Piraten mit Fachwissen aus Franken und außerhalb ein, ebenso wie externe Experten

Das fünfte Frankenplenum findet am 21. April ab 10:30 im B4cksapce (Spiegelgraben 41) in Bamberg statt. Die Referenten sind:

• Martin Delius – Parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion Berlin.
  Er wird einen Votrag über Transparente Fraktionen und Parlamente halten.
• Klaus Müller – Politikpirat aus Oberbayern.
  Er wird über Open Data und Informationsfreiheit reden.
• Tobias Rudert – Politikpirat aus Mittelfranken.
  Er wird über Geschlechtergerechtigkeit in der Gesellschaft referieren.

Der Backspace ist nur 500 Meter vom Hauptbahnhof und nur 100 Meter von einem kostenfreien Parkplatz entfernt.

Nähere Details zur Anreise findest du im Wiki des Hackerspaces http://hackerspace-bamberg.de/Anfahrt

Rückfragen kannst du an info@piraten-bamberg.de stellen.

Wir freuen uns auf deinen Besuch