Bezirksparteitag Mittelfranken 2012

Am Sonntag, den 22. Januar 2012 fand der Parteitag der Piratenpartei Mittelfranken in Nürnberg statt.

Rund 50 Piraten aus dem gesamten Bezirk kamen im Nachbarschaftshaus Gostenhof zusammen um einen neuen Vorstand zu wählen und erste Akzente für das kommende Wahlprogramm zu setzen.

Als Gäste waren unter anderem Landesverbands-Vorsitzender Stefan Körner sowie Bundes-Schatzmeister Rene Brosig anwesend.

In den siebenköpfigen Vorstand wählten die Piraten Patrick Linnert (Vorsitzender), Daniel Gruber (stellvertretender Vorsitzender), Melani Dörflein (Schatzmeister), Matthias Pannek (Generalsekretär), Dominik Kegel (politischer Geschäftsführer), Siegfried Schüller (Beisitzer) sowie Dieter Möhrlein (Beisitzer).

 

Der Vorsitzende Patrick Linnert skizzierte den künftigen Kurs des Bezirksverbands: „Im Ausblick auf die 2013 und 2014 bevorstehenden Wahlen muss die programmatische Arbeit in den kommenden Monaten besondere Priorität genießen.“

In einem der abgestimmten Anträge spricht sich die Piratenpartei gegen die geplante Schließung des Nachbarscharschaftshauses Gostenhofen an Sonntagen aus. Hierzu Emanuel Kotzian, Vorsitzender des Kreisverbands Nürnberg: „Man sieht, dass großer Bedarf und Zulauf, gerade auch an Sonntagen, an dem Angebot des Hauses vorhanden ist. Dass die weitere  Öffnung an allen 7 Tagen der Woche an ca. 1000 Euro im Monat scheitert, ist nicht nachvollziehbar. Betrachtet man das Gesamtbudget für das Nachbarschaftshaus, entspricht das etwa 2%. Hier wird die wichtige Integrationsarbeit geleistet, von der man sonst nur hört, dass sie uns fehlt.“

In Vorbereitung für den Landesparteitag wurde darüber hinaus beschlossen, die Hürden für Volksentscheide und Volksbegehren niedriger zu halten und die Bürgerbeteiligung damit zu vereinfachen, da dies dem basisdemokratischen Grundsatz der Piratenpartei entspricht. Außerdem sprach sich die Mehrheit für die Einrichtung des Nationalparks Steigerwald aus und gibt damit eine Empfehlung an den Landesparteitag im März für das Landtagswahlprogramm.


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