Gastbeitrag von Guido Körber
Voneinander abweichende technische Standards sind ein erheblicher Kostenfaktor für den internationalen Handel. CETA verspricht hier Abhilfe zu schaffen und versagt dabei genauso wie TTIP.
Dabei geht es um so triviale Dinge wie: Welche Farbe haben Kabel? Oder: Erfolgt eine Verschraubung mit vier kleineren oder drei etwas größeren Schrauben?. Ein Unterschied für die Produktsicherheit ergibt sich in der Regel dabei nicht. Das Sicherheitsniveau von Produkten beiderse...
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Tag TTIP
CETA und TTIP – Versagen bei den Standards
Merkel, TTIP, die Öffentlichkeit und das Verschweigen
Ein kurzer Nachhilfekurs in Sachen Transparenz und Demokratie aus Sicht der PIRATEN.
In ihrem Video-Podcast vom 23. April 2016 spricht sich die Bundeskanzlerin gegen eine Veröffentlichung der Verhandlungspositionen bei den TTIP-Verhandlungen aus. Sie meint, wenn die Verhandlungspositionen für jedermann zugänglich gemacht würden, könnten daraus Vorteile bei der Verhandlungsführung für die Gegenseite entstehen. Fast im selben Atemzug verneint sie ein Verschweigen von Vertragsinhalten und Verhan...
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Podiumsdiskussion zu TTIP
Am 13.01.2016 ab 20:30 Uhr laden die PIRATEN zu einer Online-Podiumsdiskussion zu TTIP ins Mumble NRW ein.
Ralph Kamphöner (Pro-TTIP, Director of Policy bei EuroCommerce) und Guido Körber (...
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Menschenrechte und Demokratie in der Außenhandelspolitik der Europäischen Union – Vom Cotonou-Abkommen (2000) zu TTIP (2016?)
Die Präambel des Vertrages von Lissabon über die Europäische Union (EUV) [i] betont, dass sich aus dem kulturellen, religiösen und humanistischen Erbe Europas die Unverletzlichkeit der Menschenrechte,...
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Globaler Aktionstag gegen TTIP, CETA, TiSA & Co
Am 18. April findet ein globaler Aktionstag gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA statt. Die Piratenpartei wird an vielen Aktionen beteiligt sein.
Der Widerstand gegen die geplanten Freihan...
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