Die bisherige Jugendorganisation der Piratenpartei Deutschland, die ‚JuPis‘ haben sich entschieden, den Weg der fortschrittlichen sozialliberalen Politik zu verlassen und ihre Segel in Richtung unparteiliche europäische Jugendpolitik zu setzen. Wir wünschen Ihnen „Mast-, und Schotbruch“, auf das sie ihre Ziele am Horizont erreichen, soweit sie auch entfernt sein mögen.
Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland:
»Wir haben mit großem Bedauern zur Kenntnis genom...
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Archiv vom Jahr: 2016
PIRATEN wollen neue Jugendorganisation gründen
PIRATEN: Vorschläge von Thomas de Maiziere sind mit Sicherheit überflüssig
Die Phalanx der Sicherheitsfanatiker unter den Unions-Innenministern der Länder hat ihre recht radikalen Vorschläge zur Verschärfung der Sicherheits- und Asylgesetze vorgestern an die Presse durchgestochen, um dem Bundesinnenminister den Auftritt zu verhageln und – zumindest zwei von ihnen betreffend – sich in ihren Wahlkämpfen als (auf-)rechte Recken auf dem Pfad der Sicherheit zu präsentieren.
Der Bundesinnenminister hatte nun gestern Gelegenheit, seine Vorschläge zu platzieren. Im ersten M...
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De Maiziere greift in die Mottenkiste – Killerspiele statt scharfer Waffen
Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland:
»Dem aktuellen Bundesinnenminister Thomas de Maizière fällt zu den Amokläufen in Würzburg und München nichts anderes ein als seinen Unionsvorgängern. Er hat tief in die neunziger Jahre geblickt und zieht flugs die sogenannten „Killerspiele“ als Ursache für diese Taten aus dem Hut. Killerspiele spielt man zu Hause auf seinem Computer oder seiner Spielkonsole, Herr Minister. Man verwendet dafür auch keine scha...
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Die Beklopptheiten der Woche: CDU und SPD im Sommerloch – vom Burkaverbot zu „Hate-Speech“ – Unsinn
Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland zum politischen Aktionismus der Regierungsparteien:
PIRATEN – STEFAN KOERNER – FOTO – be-him CC BY NC ND
»In diesen Tagen kann man bei Betrachtung der Vorschläge von Bundesinnenminister Thomas de Maizière oder seiner CDU-Länderkollegen das Gefühl haben, dass Verschleierungsverbot gälte nicht für die Hirne dieser CDU – Politiker. Man könnte eher geneigt sein, ein Verdummungsverbot zu fordern. Hier wird munter jeder Unsinn...
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Orlando 2016
Gastbeitrag der Queeraten
Mit Bestürzung haben wir von den aktuellen Ereignissen in Orlando erfahren. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und den Angehörigen. Wir stehen an ihrer Seite.
Es ist nicht das erste, aber wohl das größte Verbrechen gegen LGBTIQ* Menschen in diesem Jahr.
Absehbar ist, was nun kommt: Von vielen Seiten werden Gesetzesänderungen gefordert werden. Es wird wieder Hass gegen Unschuldige geschürt werden, es werden pauschale Anschuldigungen fallen.
Ein Spiel, das ...
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PIRATEN: Union verhindert Lobbyregister – weiter mauscheln im Hintergrund?
### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 11. Juni 2016 PM 104 / 16
Die Abstimmung zur Einführung eines Lobbyregisters endete wie von vielen Beobachtern erwartet. Die Abgeordneten der Union waren, wie vorauszusehen, dagegen!
Mit dieser ablehnenden Haltung stehen CDU und CSU weitgehend alleine da, 78% der von Emnid befragten Bundesbürger sind für ein verpflichtendes Lobbyregister.
Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland:
»Transparenz un...
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Merkel, TTIP, die Öffentlichkeit und das Verschweigen
Ein kurzer Nachhilfekurs in Sachen Transparenz und Demokratie aus Sicht der PIRATEN.
In ihrem Video-Podcast vom 23. April 2016 spricht sich die Bundeskanzlerin gegen eine Veröffentlichung der Verhandlungspositionen bei den TTIP-Verhandlungen aus. Sie meint, wenn die Verhandlungspositionen für jedermann zugänglich gemacht würden, könnten daraus Vorteile bei der Verhandlungsführung für die Gegenseite entstehen. Fast im selben Atemzug verneint sie ein Verschweigen von Vertragsinhalten und Verhan...
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06. Podcast vom 25.05.2016
Hallo, wir sprechen diesmal über den Rechtsruck in der Welt. http://archive.org/download/podcast_25052016/Podcast_25.05.2016.mp3
Für eine tolerante, offene und bunte Gesellschaft
Haltungzeigen: Kampagne der Piratenpartei Bayern für eine tolerante, offene und bunte Gesellschaft.
Island: Neuwahlen in Island – Werden die PIRATEN die nächste Premierministerin stellen?
### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 5. April 2016 PM 64 / 16
+++ Island: Neuwahlen in Island – Werden die PIRATEN die nächste Premierministerin stellen? +++
Nach der Veröffentlichung der „Panama Papers“ ist der isländische Premierminister Sigmundur Davíð Gunnlaugsson von seinem Amt zurückgetreten. Nun wird es in absehbarer Zeit zu Neuwahlen kommen.
Die größte Chance auf eine Regierungsbildung, geht man nach den aktuellen Umfragen, hat die Piratenpartei mit Bir...
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