Archiv vom Monat: Februar 2016

### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 18. Februar 2016 PM 30 / 16 Sehr geehrte Medienvertreter, die Piratenpartei Deutschland lädt ihre Parteimitglieder, Gäste und Medienvertreter zum ersten Bundesparteitag des Jahres 2016 am Wochenende des 20. – 21. Februar 2016 in die Städtische Mehrzweckhalle am Weidweg 4 in 68623 Lampertheim ein. Auf dem Parteitag unter dem Motto „Neue Horizonte – Sozial – Digital – Punkt!“ werden die PIRATEN an ihrem Programm für die nächst...
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### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### PM 32 / 16 Berlin, den 19. Februar 2016 +++ PIRATEN – Kfz-Massenabgleich in Dänemark: Massenüberwachung des deutsch-dänischen Reiseverkehrs stoppen! +++ Seit Jahresbeginn fotografiert Dänemark hinter der deutsch-dänischen Grenze sowie landesweit sämtliche Kraftfahrzeuge, um ihre Nummernschilder mit Polizeidateien abzugleichen und die Bewegungen der Autofahrer zu speichern. Selbst wenn ein Kfz-Kennzeichen nicht polizeilich gesucht ist, wird...
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### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### PM 31 / 16 Berlin, den 18. Februar 2016 Nach dem Autobombenanschlag von Ankara, das 28 Todesopfer forderte, hat die türkische Regierung kurdische Kämpfer der syrischen Miliz YPG für den Anschlag verantwortlich gemacht. Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu spricht von klaren Beweisen, die den Attentäter der syrischen Kurdenmiliz YPG, einem Verbündeten der USA, zuordnen. Er erwartet nun NATO-Hilfe. Die Piratenpartei kritisiert die Forderung ...
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Hallo, wir haben wieder einene Podcast aufgenommen. hier der Link zur Datei: http://archive.org/download/4_piraten_podcast_v/4._Piraten_Podcast_vom_10.02.2016.mp3 Download Und hier die Themen:   1. Faschingsskandal Tiger 2. Absagen des PAM richtig bei so etwas oder nicht? 3. Sicherheitsbericht in Nürnberg 4. BGE Themenwoche! zu 1: http://www.schleckysilberstein.com/2016/02/fasching-trifft-fascho-zwei-besorgte-karnevalswagen/ https://www.br.de/nachric...
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Erfolgreiche Klausurtagung des BZV Mittelfranken Am Samstag, den 30.01.2016, hat der Bezirksvorstand (BzV) Mittelfranken seine erste politische Klausurtagung abgehalten, und dies mit Erfolg. Nach insgesamt fast 6 Stunden Diskussion hat sich der Bezirksvorstand auf einen Aktionsplan einigen können, der uns in diesem Jahr helfen soll, uns auf das Wahljahr 2017 vorzubereiten. Der Plan umfasst folgende Strategien und Aktionen: 1.) Der Bezirksvorstand plant 1 mal pro Quartal einen sog. "Themenmonat...
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Vor wenigen Wochen wurde mit deutlicher Mehrheit das Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)“ für die zweite Themenwoche im ersten Quartal 2016 vorgeschlagen. Einige Wochen zuvor stimmten PIRATEN aus Rheinland-Pfalz für das Positionspapier „Das BGE als zukunftsweisende Umsetzung des Sozialstaatsprinzips“ und sprachen sich mehrheitlich für einen wissenschaftlich begleiteten Modellversuchzur Einführung eines BGE als Wahlprogramm für die Landtagswahl 2016 aus. Im Saarland wurde der politische G...
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+++ Feiertagszensur von Filmen: Piratenpartei stellt Schwarze Liste ins Netz +++ Die Piratenpartei veröffentlicht erstmals eine FSK-Liste der Filme, die nicht zur Vorführung an „stillen Feiertagen“ wie Karfreitag oder Volkstrauertag freigegeben sind. Seit 1980 wurden über 700 Filme auf diesen Feiertags-Index gesetzt, darunter überraschend Kinderfilme (z.B. Max und Moritz, Nick Knatterton’s Abenteuer), Komödien (z.B. von Hallervorden, Juhnke, Mel Brooks, Monty Python), Klassiker (Der zerbroche...
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