Trotz des anstehenden Wahlkampfes zur Bezirkstagswahl war Peter Reitmaier, Stadtrat in Gunzenhausen und unser Spitzenkandidat für die Bezirkstagswahl, fleißig und hat einige Anträge gestellt:
Einführung einer 30-minütigen Bürger-Sprechzeit vor jeder öffentlichen Stadtratssitzung
https://piraten-an-wug.de/2023/07/26/buerger-sprechzeit-in-stadtratssitzungen/
Einführung von Familienkarten für das Waldbad am Limes und das Freizeitbad Juramare zur Entlastung von Familien
https://pirat...
Weiterlesen
Tag Piraten wirken
Anträge unseres Stadtrats in Gunzenhausen
PIRAT Patrick Breyer vs. EU-Kommission: EuGH fällt Grundsatzurteil über Transparenz der europäischen Justiz
Am nächsten Montag, 26. September, verhandelt der Europäische Gerichtshof (EuGH) über die Klage des Abgeordneten der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer aus Schleswig-Holstein gegen die EU-Kommission auf...
Weiterlesen
Vogelfutter reloaded – Prozess in Chemnitz eingestellt
Die Staatsanwaltschaft hatte eine Hauptverhandlung gegen den politischen Geschäftsführer der PIRATEN Sachsen, Mark Neis, und das Stadtratsmitglied Toni Rotter wegen der „unerlaubten“ Abgabe von Betäub...
Weiterlesen
Aufhebung des Routerzwangs stellt Kunden vor die Qual der Wahl
Was ist die durch die Abschaffung des Routerzwangs neu gewonnene Freiheit für Internetkunden eigentlich wert? Das fragen sich die PIRATEN, nachdem Anbieter seit dem 1. August Neukunden und Kunden, der...
Weiterlesen
PIRATEN: Union verhindert Lobbyregister – weiter mauscheln im Hintergrund?
### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 11. Juni 2016 PM 104 / 16
Die Abstimmung zur Einführung eines Lobbyregisters endete wie von vielen Beobachtern erwartet. Die Abgeo...
Weiterlesen