Geschäftsordnung

Dies ist die Geschäftsordnung für den Vorstand des Bezirksverband Mittelfranken der Piratenpartei Deutschland.

Vorstandssitzungen

Einladung zu Vorstandssitzungen

Zu Vorstandssitzungen wird in der Regel mit einer Frist von 3 Tagen per E-Mail eingeladen. Es gilt die EInladung als erfolgt durch Festlegung des nächsten Termins in der vorhergehenden Sitzung und der Veröffentlichung des Protokolls. Sobald ein Termin feststeht, wird er zusammen mit einer vorläufigen Tagesordnung angemessen veröffentlicht, damit Eingaben zu den behandelten Themen im angegebenen Pad möglich sind.

Anträge zu einer Vorstandssitzung

Anträge zu einer Vorstandssitzung des Bezirksvorstandes können schriftlich innerhalb einer angemessenen Frist an den Bezirksvorstand gerichtet werden und werden möglichst auf der nächsten Sitzung behandelt. Ein Antrag gilt als eingereicht, wenn von einem Vorstandsmitglied der Eingang bestätigt wird. Antragsberechtigt ist jeder.

Öffentlichkeit und deren Ausschluss

PIRATEN können der Sitzung des Bezirksvorstandes beiwohnen. Auf Antrag einer Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder kann ein Teil der Sitzung nichtöffentlich abgehalten werden. Der Antrag ist zu begründen.

Leitung der Vorstandssitzungen

Ein Sitzungsleiter wird zu Beginn der Sitzung von den anwesenden Vorstandsmitgliedern bestimmt.

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte aller amtierenden Vorstandsmitglieder anwesend (Mumble, Live, Telefon, etc.) sind.

Protokollführung

Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt. Das Protokoll muss Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsergebnisse, Stellungnahmen sowie Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes enthalten. Zu Beginn der Sitzung wird aus den Anwesenden ein Protokollant bestimmt. Das Protokoll ist umgehend nach Fertigstellung zu veröffentlichen. Abstimmungen sind namentlich zu protokollieren.

Beschaffungen

Ausgaben bis 99,99 EUR müssen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder genehmigt werden. Ausgaben ab 100 EUR benötigen einen Beschluss. Für Beschaffungen sollten Vergleichsangebote eingeholt werden.

Aufgabenverteilung

Vorsitzender

• Einberufung der Mitgliederversammlung

• Öffentlichkeitsarbeit

• Politische Geschäftsführung und Wahlvorbereitungen

• Führung der laufenden Geschäfte, z.B. Post, E-Mail, Wanninger, snafu usw.

• Mitgliederverwaltung

• Wiki-Dokumentation

• Website

Stellvertretender Vorsitzender

• Einberufung der Mitgliederversammlung

• Öffentlichkeitsarbeit (auch Facebook, Twitter, alle Sozialen Medien.)

• Politische Geschäftsführung und Wahlvorbereitungen

• Einladungen zu Sitzungen

• Behördliche Kontakte und Genehmigungen

Schatzmeister

• Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater

• Behördliche Kontakte und Genehmigungen

• Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger

• Zuschüsse

• Spendenwesen

• Protokolle