Bündnistreffen Volksbegehren gegen Studiengebühren – Mittelfranken und Oberpfalz

Die Studierendenvertretungen der Universität Erlangen-Nürnberg und der Hochschule Nürnberg haben alle Parteien, Studierendenvertretungen und zivilgesellschaftlichen Organisationen aus Mittelfranken und der Oberpfalz zu einem Bündnistreffen für das Volksbegehren gegen Studiengebühren eingeladen:

  • Bündnistreffen Volksbegehren „Nein zu Studienbeiträgen“
    Mittelfranken und Oberpfalz
    Samstag, 8. Dezember 2012 um 16:00 Uhr in der Langen Gasse 20, 90403 Nürnberg (Raum 0.222/3)

Die Piratenpartei Mittelfranken ist Teil des Bündnisses und unterstützt das Volksbegehren der Freien Wähler.

Moritz Michelson, einer der Landtags-Listenkandidaten der Piraten Mittelfranken dazu:

„Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit in diesem breiten Bündnis, um endlich auch in Bayern einen freien Zugang zu Bildung zu ermöglichen. Die Piratenpartei lehnt jegliche Bildungsgebühren kategorisch ab.

Die Regierung aus CSU und FDP ist nicht mehr in der Lage, das Problem Studiengebühren selbst zu lösen, obwohl die Gebühren in der Bevölkerung und im Landtag kaum noch Rückhalt haben.

Durch das Volksbegehren können jedoch die Menschen selbst, auf basisdemokratische Weise, diese Bildungshürde und soziale Ungerechtigkeit in Bayern abschaffen. Dies unterstützen wir aus voller Überzeugung.

Damit das Begehren Erfolg hat, müssen zwischen dem 17. und dem 30. Januar mindestens zehn Prozent der bayerischen Wahlberechtigten für das Volksbegehren unterschreiben, das heißt ungefähr 940.000 Bürgerinnen und Bürger. Danach kommt es zum Volksentscheid über Studiengebühren, außer der Landtag nimmt die Gesetzesänderung bereits dann an.“


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