Am vergangenen Wochenende fanden sich in Bochum rund 2000 Piraten ein um auf dem zweiten Parteitag diesen Jahres das Parteiprogramm für die kommenden Wahlen zu erweitern.

Hierzu Frank Heinze, Vorsitzender des Kreisverbands Erlangen und Erlangen Höchstadt:

Über 2000 Parteimitglieder haben in zwei Tagen eindrucksvoll bewiesen, dass man trotz unterschiedlicher Vorstellungen lösungsorientiert arbeiten kann.
Der Bundesparteitag hat unsere Position als soziale und liberale Partei gestärkt. Wir gehen von einem humanistischen Menschenbild aus und sprechen Themen wie Freiheit, Transparenz und gerechte Teilhabe an.

Durch eine Erweiterung der Informationspflicht von Produzenten und Händlern soll der Verbraucherschutz gestärkt werden. Außerdem wird eine Optimierung der betrieblichen Mitbestimmung durch die Arbeitnehmer angestrebt. Wir setzen darauf, Menschen gleichmäßig am Gesamtwohlstand zu beteiligen, wofür ein bedingungsloses Grundeinkommen geprüft werden soll.

Im Gesundheitswesen wurden die Weichen in Richtung Bürgerversicherung gestellt: Alle Bürger sollen sich an der Finanzierung des Gesundheitswesens beteiligen. Privilegien der Privaten Krankenversicherungsunternehmen sind im Interesse einer einkommens- und vermögensunabhängigen Gesundheitsversorgung abzuschaffen.

Ausserdem hat sich die Piratenpartei klar zu Europa bekannt. Die Piraten sehen die europäischen Nachbarländer als Mitglieder einer Familie. Im nun beschlossenen Antrag gehört die EU also nicht mehr in den Kontext der klassischen Außenpolitik. Damit wagt sich die Piratenpartei deutlich über die Positionen anderer Parteien hinaus.

Gefordert werden eine gemeinsame Verfassung der Europäischen Union und eine umfassende Beteiligung der Bürger an den Entscheidungen und Prozessen aller Ebenen der Europäischen Union.

Dadurch, dass die Bürger ein Teil der Entscheidungsfindung werden, wird auch die Akzeptanz der EU steigen. Die Mitgliedsstaaten sind unsere Partner. Wir brauchen eine gemeinsame Verfassung, und an deren Ausarbeitung sollen sich alle Bürger beteiligen können.

So Frank Heinze weiter.

Ein Überblick über alle Beschlüsse kann dem Dokument Bochumer Beschlüsse entnommen werden.