Unter dem Motto „Weil jede Meinung zählt!“ verteilt die Piratenpartei Mittelfranken seit Freitag den 03.12.10 Weihnachtspostkarten mit politischem Hintersinn. Unabhängig von Alter und Wahlrecht kann jeder Bürger die Weihnachtskarte mit einem politischen Verbesserungswunsch ausfüllen und an die Piratenpartei zurücksenden. Die am meisten genannten, sowie die ausgefallensten Ideen werden (natürlich Anonymisiert) im Internet veröffentlicht. Die kreativsten Einfälle werden von uns diskutiert und haben realistische Chancen im kommenden Wahl- oder Parteiprogramm der Piratenpartei zu erscheinen.

Mit dieser Aktion unterstreicht die Piratenpartei ihren Anspruch die Bürgerbeteiligung im politischen Prozess zu reorganisieren und zu stärken.

„Die konventionelle Bürgerbeteiligung alle vier bis sechs Jahre per Wahlzettel ist überholt, wie uns die aktuellen Ereignisse rund um S21 wieder klar gezeigt haben“, erklärt der Bezirksvorsitzender Patrick Linnert den politischen Hintergrund der Aktion. „Direkte Bürgerbeteiligung ist möglich, sofern sie politisch gewollt ist. Mediationen, Referenden, automatisierte Bürgervoten bei Großprojekten oder digitale Teilnahmemöglichkeiten werden den politischen Prozess demokratisieren und Bürgerfreundlicher machen.“, so Linnert weiter.

„Die Piratenpartei steht für eine Stärkung der Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen und erhofft sich neben dem demokratischem Effekt auch mögliche Sparpotentiale. Wenn Parlamente anstatt Projekte ad absurdum zu beraten gleich die Bürger direkt befragen können kommen sie mit viel weniger Aufwand aus. Für eine Stadt wie Nürnberg könnte das real bedeuten, den Stadtrat drastisch zu verkleinern und die Anzahl der Referenten auf ein Minimum zu begrenzen, was enorme Sparpotentiale freisetzten würde“ ergänzt der Nürnberger Kreisvorsitzende Emanuel Kotzian.

Die Verteilung findet rund um die Mittelfränkischen Weihnachtsmärkte in Nürnberg, Fürth, Erlangen und Ansbach statt. Auch der Schatzmeister hat sich nicht lumpen lassen und in die Piratenkiste gegriffen. Daher werden unter allen Teilnehmern (die das wünschen) drei Apple iPos Shuffle zu Weihnachten verlost. Die Aktion wird natürlich garantiert ohne Speicherung der Daten durchgeführt.

Die Verteilung findet ebenfalls im Rahmen der Bundesweiten Piratenaktion „Weihnachten statt Angst“ statt, mit der die Piratenpartei vor einer Realen Gefahr durch Terrorhysterie aufmerksam machen möchte.