Am 25. Februar 2012 war der zweite europaweite Aktionstag gegen ACTA. Allein in Nürnberg beteitligten sich wieder 2000 Menschen an einer Kundgebung vor der Lorenzkirche und einem anschließenden Demonstrationszug durch die Innenstadt. Der Protest gegen ACTA ist keine politische Eintagsfliege, sondern Zeichen einer politischen Bewegung, die sich die Freiheit im Internet nicht nehmen lassen will.
Das Nürnberger Bündnis gegen ACTA konnte seit dem ersten Aktionstag am 11. Februar 2012 weitere Partner gewinnen. Zu dem Protest riefen auf: Piratenpartei Kreisverbände Nürnberg, Fürth, Erlangen, Bündnis 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Nürnberg, Grüne Jugend Nürnberg, Jusos Nürnberg, Junge Piraten, Chaos Computer Club Erlangen, Nordkurvler Nürnberg, FAU-IAA und EDJ/Occupy Nürnberg.
Dieter Janecek, Landesvorsitzender von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Bayern, machte deutlich worum es den Teilnehmern der Demo geht: „Um nichts weniger als Freiheit und Gerechtigkeit! Wir leben im Netz, mit dem Netz und durch das Netz! Was uns am wichtigsten ist, ist Freiheit. Freie Rede, freier Zugang zu Information, eine freie Kultur.“
Bruno Kramm, Pirat, Musiker und Produzent, warnte vor den bedrohlichen Folgen von ACTA: „Abkommen wie ACTA sind nicht nur der Stacheldraht im Fleisch der Netzfreiheit, sie sind der Schleichweg in die digitale Vollkontrolle.“ Im Hinblick auf die gemeinsame Erklärung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und der Lobbyorganisation Deutsche Content Allianz zum Thema ACTA, ergänzte Kramm: „Wenn die Intendanten der öffentlich-rechtlichen Anstalten uns alle hier als eine Horde unrechtsbewusster und politikverdrossener Diebe bezeichnen, beißen sie nicht nur die Hand, die sie füttert, sie verpassenen unserer freiheitlichen Bewegung eine schallende Ohrfeige.“
Die Befürworter des Handelsabkommen hatten in den letzten Tagen verstärkt Kritik an den Protesten geübt und ACTA-Kritikern vorgeworfen, nicht ausreichend informiert zu sein. Dominik Kegel, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Mittelfranken reagierte auf diesen Vorwurf wie folgt: „Wir als Demonstranten sind also schlecht informiert? Ach was. Natürlich sind wir schlecht informiert, wenn ihr in Brüssel alles im Qualm der Lobbyisten beschließt!“
Der Protest gegen ACTA wird in den nächsten Wochen in anderer Form weitergeführt. „Wichtig ist es, die Menschen weiterhin über ACTA aufzuklären. Durch die Berichterstattung in den Medien haben zwar viele Menschen schon von ACTA gehört, wissen aber über die Details noch nicht Bescheid“, so Patrick Linnert, Bezirksvorsitzender der Piratenpartei Mittelfranken. Eine Möglichkeit, sich am Protest zu beteiligen, ist die Unterzeichnung der derzeit laufenden Petition an den Deutschen Bundestag.
- CC-BY-SA-2.0 by Markus Hannich
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