Einladung zur Protestkundgebung gegen ACTA

Am 11. Februar 2012 findet von 15:00 bis 18:00 Uhr vor der Lorenzkirche in Nürnberg eine Protestkundgebung gegen das Handelsabkommen ACTA statt.

Die Piratenpartei spricht sich entschieden gegen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) aus, und wird sich am internationalen Tag des Protestes dafür einsetzen, dass das Abkommen in der Form, in der es geplant ist, nicht umgesetzt wird.

Mit ACTA würden die Betreiber von Internetdiensten und Webseiten gezwungen, ihre Nutzer zu überwachen, zu zensieren und deren Tun im Internet detailliert zu verfolgen. Sie müssten alle Aktivitäten sammeln und sowohl den Behörden als auch den Rechteinhabern übermitteln.

Bei dem Protest geht es also nicht darum, Raubkopien zu legalisieren oder das Internet zu einem rechtsfreien Raum zu machen, sondern darum die Redefreiheit, das Briefgeheimnis, die informationelle Selbstbestimmung und den Zugang zu Kultur und Wissen zu gewährleisten.
ACTA  wurde lange Zeit unter Geheimhaltung und unter Ausschluss der abgesandten Parlamentarier verhandelt. Viele Aspekte des Abkommens sind so schwammig formuliert, dass eine Interpretation zu Lasten der Bürger, mit oben genannten Risiken führen kann.

Neben der Kundgebung in Nürnberg sind derzeit auch Aktionen in anderen Städten Mittelfrankens in Planung. Eine Übersicht aller Protest-Aktionen in ganz Deutschland ist hier zu finden: http://wiki.stoppacta-protest.info/DE:Uebersicht_Demos.


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